Ich lade Sie ein zu einer Zeitreise. Das Europa der Zukunft \u2013 wie wird es aussehen, wie wird es organisiert sein? Nat\u00fcrlich wollen wir ein demokratisches Europa – aber wie soll es werden? Es ist h\u00f6chste Zeit, \u00fcber europ\u00e4ische Demokratie zu diskutieren, \u00fcber ihre evidenten Defizite, ihre Widerspr\u00fcche, \u00fcber die Notwendigkeit ihrer Weiterentwicklung. Sie fragen warum? Europa ist ja demokratisch, das Land, in dem Sie leben, ist eine Demokratie. Alle Mitgliedstaaten der Union sind Demokratien. Was sollte daran ge\u00e4ndert werden? Demokratie ist also das, was Sie gewohnt sind, was Sie kennen? Man geht von Zeit zu Zeit w\u00e4hlen, und danach sind entweder die bekannten Eliten in politischer Verantwortung, oder Eliten, die sich als Anti-Eliten darstellen, also entweder Populisten, die nicht sehr popul\u00e4r sind, oder die Populisten, die von den unpopul\u00e4ren Populisten als Populisten bezeichnet werden. Dies gewohnt zu sein und ab und zu ungestraft w\u00fctend werden zu d\u00fcrfen, ist f\u00fcr Sie Demokratie? Und weil es Demokratie ist, darf es nicht in Frage gestellt werden? Im Ernst? Lautet der \u00a71 des Grundgesetzes \u201eAlle Macht geht von der Gewohnheit aus\u201c? Das Prinzip der Demokratie ist unab\u00e4nderlich? Wenn wir also vom Prinzip reden, dann gehen wir doch zum Anfang zur\u00fcck, zur Wurzel der Idee, zur \u201eWiege der Demokratie\u201c, zum Fundament der europ\u00e4ischen Werte. Also: machen wir zun\u00e4chst eine Zeitreise zur\u00fcck ins antike Griechenland! Wir wollen mit den klugen Menschen reden, die die Idee der Demokratie in die europ\u00e4ische Welt gesetzt und erstmals praktisch verwirklicht haben. Dazu nehme ich Sie jetzt mit, und da ich ein humanistisches Gymnasium absolviert und also altgriechisch gelernt habe, sollte es kein Kommunikationsproblem geben. Wir steigen aus unserer Zeitreisekapsel aus und treffen auf Platon. Da haben wir die Zielzeit nicht sehr genau eingestellt, denn Platon erweist sich als sehr skeptisch, was Demokratie betrifft. Dass sein Lehrer Sokrates durch ein demokratisches, durch Mehrheitsentscheid gef\u00e4lltes Urteil zu Selbstmord gezwungen wurde, war f\u00fcr ihn der Beweis, dass ein Volksentscheid h\u00f6herer Vernunft widerspreche.<\/p>\n
Das w\u00fcrde jetzt zwar auch, \u00fcbertragen auf unsere Zeit, eine interessante Diskussion erm\u00f6glichen, war aber nicht die Fragestellung, wegen der wir uns auf den Weg gemacht haben. Wir stellen die Zeituhr genauer ein und fliegen pr\u00e4zis zur beginnenden Hochbl\u00fcte der attischen Demokratie, um Kleisthenes zu treffen, der am Ende des sechsten Jahrhunderts die Tyrannen aus Athen vertrieben und auf Basis der Solonischen Verfassung die Grundlagen f\u00fcr die Demokratie geschaffen hatte, die wir meinen, wenn von der \u201eWiege der europ\u00e4ischen Demokratie\u201c die Rede ist. Und da treffen wir ihn schon, Kleisthenes, im Disput auf der Agora, ein freier Mann unter freien B\u00fcrgern.<\/p>\n
\u03a3\u03b5 \u03c7\u03b1\u03b9\u03c1\u03b5\u03c4\u03ce, \u03c9 \u039a\u03bb\u03b5\u03b9\u03c3\u03b8\u03ad\u03bd\u03b7, gr\u00fcsse ich h\u00f6flich, nehme die Einladung ein, ihm ins \u03b3\u03c5\u03bc\u03bd\u03ac\u03c3\u03b9\u03bf\u03bd zu folgen, wo sch\u00f6ne nackte M\u00e4nner Fragen des Gemeinwohls diskutieren, um ihn schlie\u00dflich zu fragen: Verehrter Kleisthenes, k\u00f6nnen Sie sich eine Demokratie ohne Sklaven vorstellen, aber mit Frauen?<\/p>\n
Er lacht schallend. Nein, sagt er, ich bin f\u00fcr meine politische Phantasie ber\u00fchmt, und sie hat unsere Gesellschaft in die Zukunft gef\u00fchrt. Aber Demokratie ohne unsere Sklaven \u2013 er lacht, wie soll das m\u00f6glich sein? Und mit Frauen, Sie meinen, dass sie mitbestimmen k\u00f6nnen? Er verschluckt sich vor Lachen. Nein, sagt er, das kann ich mir nicht vorstellen, das wird es nie geben! Das ist unm\u00f6glich!<\/p>\n
Und jetzt frage ich, mit Ihnen zur\u00fcckgekehrt von der Wiege der Demokratie in die Gegenwart, ganz unschuldig: ist das, was am Beginn der Demokratie unvorstellbar war, heute nicht selbstverst\u00e4ndlich? Und sollten wir nicht heute bereits versuchen, uns vorzustellen, was morgen vern\u00fcnftigerweise selbstverst\u00e4ndlich sein wird? Es wird in pathetischen Reden an Feiertagen immer wieder gesagt, dass Demokratie nicht selbstverst\u00e4ndlich ist, sie ist eine Errungenschaft, die wir immer wieder verteidigen m\u00fcssen. Was aber hei\u00dft \u201eDemokratie verteidigen\u201c? Dass sie so bleiben soll, wie sie ist? Es ist banal, aber gerne vergessen: Demokratie ist ein Prozess. Daran m\u00fcssen wir uns erinnern, wenn wir in die Zukunft blicken: Demokratie wird morgen etwas anderes sein (m\u00fcssen) als vorvorgestern oder heute. Was kann es also sein, das Unvorstellbare, das morgen selbstverst\u00e4ndlich sein wird oder sein sollte? Die Antwort findet sich auch in der Geschichte Europas. Machen wir noch eine Zeitreise, diesmal eine k\u00fcrzere, zur\u00fcck in die Nachkriegszeit. Wir wollen mit den M\u00e4nnern reden, die das Europ\u00e4ische Einigungsprojekt, das zur heutigen EU gef\u00fchrt hat, auf den Weg gebracht haben. Wir landen in einer Tr\u00fcmmerlandschaft, in der Menschen mit wachsender Euphorie ein neues Leben, friedlich mit wachsendem Wohlstand aufbauen. Wir treffen auf eine Generation, die in nur einer Lebenszeit folgende Kriege oder deren Konsequenzen erlebt hat: den deutsch-franz\u00f6sischen Krieg, die Balkankriege, den ersten Weltkrieg, den Einmarsch Polens in der ukrainischen Hauptstadt Kiew, daraufhin den polnisch-sowjetischen Krieg, B\u00fcrgerkriege und den Zweiten Weltkrieg. Die Gr\u00fcnderv\u00e4ter des europ\u00e4ischen Einigungsprojekts, M\u00e4nner wie Jean Monnet, haben eine Lehre daraus bezogen, den Aggressor klar benannt und eine Vision entwickelt.<\/p>\n
Monnet ist ein h\u00f6flicher, kluger Mann. Er schenkt uns Cognac ein, wir diskutieren und verstehen: der Aggressor, der die brutalsten Menschheitsverbrechen begangen hat, war der Nationalismus. Ein befriedetes und nachhaltig friedliches Europa muss also den Nationalismus \u00fcberwinden, die Nationen so miteinander verflechten, dass keine mehr etwas gegen andere unternehmen kann, ohne sich selbst zu schaden. Wir m\u00fcssen daher Gemeinschaftsinstitutionen entwickeln und Gemeinschaftsrecht. Und nat\u00fcrlich eine gemeinsame Demokratie.<\/p>\n
Zur\u00fcck in der Gegenwart blicken wir uns um und fragen uns: Wo ist sie, die Europ\u00e4ische Demokratie? Ist ein Kontinent mit einem gemeinsamen Markt, einer gemeinsamen W\u00e4hrung, einem gemeinsamen Raum ohne Binnengrenzen, mit gemeinsamen Institutionen, und mit dem Anspruch einer nachnationalen Vereinigung, wirklich demokratisch, wenn es in 27 Mitgliedstaaten siebenundzwanzig verschiedene Systeme der Demokratie gibt? Es gibt in Europa demokratische Republiken und konstitutionelle Monarchien, zentralistische und f\u00f6derale Demokratien, Systeme mit Zweitstimmen oder mit nur einer Stimme oder mit der M\u00f6glichkeit einer Vorzugsstimme, mit plebiszit\u00e4ren demokratischen Elementen oder mit strikt repr\u00e4sentativer Demokratie, mit Mehrheitswahlrecht oder Proporzwahl, mit kontrollierendem Parlament oder nur formalem Parlamentarismus, der Regierungsbeschl\u00fcsse nur noch best\u00e4tigt, und alleine die jeweils nationale Wahlarithmetik f\u00fchrt zu Wahlergebnissen, die mit der Wahlarithmetik eines anderen europ\u00e4ischen Staats ein g\u00e4nzlich anderes Ergebnis gezeigt h\u00e4tte \u2013 was ist jetzt objektiv die \u201edemokratische Mehrheit\u201c? Wie wichtig sind Prinzipen wie die Gewaltenteilung, wie unabh\u00e4ngig sind Verfassungsgerichtsh\u00f6fe? Da sehen wir in den europ\u00e4ischen Staaten, vorsichtig formuliert, dramatische Unterschiede. Kurz: was ist die <\/em>Demokratie? Das <\/em>demokratische System? Was ist in Hinblick auf europ\u00e4ische Gemeinschaftspolitik jetzt wirklich demokratisch legitimiert?<\/p>\n Wenn wir die Idee ernst nehmen und Europa als politische Union entwickeln wollen, dann kann die EU nicht ein Club von Nationalstaaten bleiben. Wenn wir die Vernunft der Vision anerkennen, dann hat die Vision einen Namen: Nachnationale Demokratie<\/em>. Egal wie unterschiedlich die nationalen Demokratie-Systeme auch sind, sie m\u00fcssen in einem nachnationalen Europa in einem gemeinsamen System aufgehoben werden.<\/p>\n Sie k\u00f6nnen sich das nicht vorstellen?<\/p>\n H\u00f6ren Sie, wie Kleisthenes lacht?<\/p>\n Vielleicht hilft diese Erinnerung: Charles de Gaulle hat den Begriff \u201eEuropa der Vaterl\u00e4nder\u201c gepr\u00e4gt. Er hat nicht gesagt \u201eEuropa der Nationen\u201c. Ich interpretiere \u201eVaterland\u201c als Heimat. Das verstehe ich: Heimat ist ein Menschenrecht. Nation ist eine Fiktion. Heimat besteht weiter, auch wenn sie in einem gr\u00f6\u00dferen Zusammenhang in Verbr\u00fcderung aufgeht, Nation aber wehrt sich gegen andere. Fran\u00e7ois Mitterand schrieb ins europ\u00e4ische Stammbuch: \u201eNationalismus bedeutet Krieg!\u201c<\/p>\n Wer will diese Seite aus dem europ\u00e4ischen Buch herausrei\u00dfen und zerkn\u00fcllen? Alle gro\u00dfen Krisen, mit denen wir konfrontiert sind, sind l\u00e4ngst transnational, kein Nationalstaat kann sie in Verteidigung seiner Souver\u00e4nit\u00e4t alleine l\u00f6sen oder sie an nationalen Grenzen aufhalten. Nationalisten k\u00f6nnen es versprechen, aber sie k\u00f6nnen nicht liefern. Was sie k\u00f6nnen, ist Wut produzieren.<\/p>\n Wie demokratisch ist nun wirklich das gegenw\u00e4rtige System der EU?<\/p>\n Wir k\u00f6nnen eine europ\u00e4ische Volksvertretung w\u00e4hlen \u2013 das ist ein gro\u00dfer Fortschritt in der Demokratie-Geschichte. Aber noch wir k\u00f6nnen wir es nur auf der Basis von nationalen Listen und siebenundzwanzig verschiedenen nationalen Wahlsystemen tun. Ist das gemeinsame Europa mit seinen gemeinsamen Herausforderungen wirklich durch nationale Abgeordnete in einem supranationalen Parlament repr\u00e4sentiert? Ist die Verteidigung nationaler Souver\u00e4nit\u00e4t und so genannter nationaler Interessen wirklich das Ende der Demokratiegeschichte? Was sind nationale Interessen, abgesehen von den Interessen nationaler Eliten? Was zum Beispiel im Interesse von Holl\u00e4ndern ist, m\u00fcsste doch auch gut sein f\u00fcr Portugiesen, Polen, Italiener und so weiter. Hat nicht ein deutscher Lehrer mehr gemeinsame Interessen mit einem griechischen Lehrer als mit der deutschen Gattin eines Konzernmanagers?<\/p>\n Dann gibt es die Kommission. Ihre Aufgabe ist es, Gemeinschaftspolitik zu entwickeln und Initiativen f\u00fcr Gemeinschaftsrecht zu setzen. Aber die Regierungen der Nationalstaaten entsenden die Kommissare, also die \u00bbMinister\u00ab fu\u0308r Europapolitik. Nicht genug damit, sie nominieren sie, ohne zu wissen, welches Ressort sie dann bekommen werden. Das Ressort bekommen sie erst spa\u0308ter vom Kommissionspra\u0308sident\/der Pra\u0308sidentin zugeteilt, nachdem sich die nationalen Staats- und Regierungschefs auf einen\/eine geeinigt haben. Das hei\u00dft, fachliche Qualifikation ist zuna\u0308chst offenbar Nebensache. Hauptsache, jede Nation hat einen Vertreter in der obersten Ebene der Kommission, und der Pr\u00e4sident oder die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission ist den nationalen Staats- und Regierungschefs genehm.<\/p>\n Wenn die Kommission nun eine Initiative setzt und eine Richtlinie entwickelt, dann kommt diese ins Parlament. Wenn sie eine Mehrheit im Parlament findet, ist sie noch lange nicht Gesetz. Das ist in allen bekannten Modellen von parlamentarischer Demokratie einmalig, dass eine parlamentarische Mehrheit nicht reicht, um aus einer Gesetzesinitiative ein Gesetz zu machen. Denn jetzt geht das Ganze weiter an den Rat der nationalen Staats- und Regierungschefs, die Wagenburg zur Verteidigung der Souvera\u0308nita\u0308t der Nationalstaaten. Es beginnt der \u00bbTrilog\u00ab, das hei\u00dft, Kommission und Parlament mu\u0308ssen sich mit den Einwa\u0308nden des Rats auseinandersetzen. Da geht es um Papiere, die in der Kommissionssprache \u00bbMa\u0308rtyrer-Papiere\u00ab hei\u00dfen, weil sie im Rat einfach zerrissen werden.<\/p>\n Kurz: Wir wa\u0308hlen u\u0308ber nationale Listen das Europa\u0308ische Parlament, es arbeitet zusammen mit der Europa\u0308ischen Kommission, in die nationale Vertreter oben hineingeschoben werden, um dann einen Kompromiss zu suchen mit den nationalen Regierungschefs im Rat. Alle national demokratisch gew\u00e4hlt und delegiert, also europapolitisch sehr vermittelt demokratisch legitimiert?! Man kann statt \u00bbvermittelt\u00ab auch \u00bbgebrochen\u00ab sagen. Europapolitik, dreifach national gebrochen.<\/p>\n Und dieses System soll unab\u00e4nderlich sein, weil wir es gewohnt sind?<\/p>\n Wollen wir heute wirklich phantasielos zuschauen, wie Nationalisten in diesem System europ\u00e4ische Gemeinschaftspolitik blockieren, und f\u00fcr alle transnationalen Krisen, die sie national nicht l\u00f6sen k\u00f6nnen, S\u00fcndenb\u00f6cke anbieten und Aggressionen sch\u00fcren? Die Konsequenzen sollten wir aus der Geschichte kennen. Oder wollen wir zumindest beginnen, dar\u00fcber zu diskutieren, was das sein kann: eine nachnationale Demokratie? Eine Demokratie, die in Europa endlich ein Versprechen der franz\u00f6sischen Revolution einl\u00f6st, n\u00e4mlich den Gleichheitsgrundsatz: dass alle Europ\u00e4er im gleichen Rechtszustand leben und gleiche politische Partizipationsm\u00f6glichkeiten haben, egal wie gro\u00df und politisch einflussreich das Land ist, dessen Pass sie haben.<\/p>\n Noch eine Zeitreise! Kommen Sie mit in die Zukunft! Festhalten! Es dauert nicht lange! Wir steigen aus unserer Zeitkapsel im Jahr 2040 aus und sehen –\u00a0 Misere und Elend. Krisen. Klimakatastrophen. Die Nationalisten haben, wie schon einmal, das gemeinsame Europa in die Luft gesprengt, alle Gemeinschaftspolitik blockiert, selbst keine L\u00f6sungen anbieten k\u00f6nnen, nur Hass gesch\u00fcrt und\u2026. Nein! Wir k\u00f6nnen zwar die Vergangenheit nicht \u00e4ndern, aber noch k\u00f6nnen wir die Zukunft gestalten. Wir m\u00fcssen erf\u00fcllen, was wir als Anspruch geerbt haben, n\u00e4mlich die \u00dcberwindung des Nationalismus, und wir brauchen zur Gestaltung der Zukunft, was wir jetzt endlich diskutieren m\u00fcssen, n\u00e4mlich eine nachnationale europ\u00e4ische Demokratie.<\/p>\n Wie soll sie aussehen? Das ist die Frage, die ich stelle. Wir m\u00fcssen endlich beginnen, eine Vision zu entwickeln, die diese Frage beantwortet.<\/p>\n Ging es um die Souver\u00e4nit\u00e4t der Menschen oder um die Souver\u00e4nit\u00e4t von Nationen? Ging es um Freiheit, Gleichheit und Br\u00fcderlichkeit, oder wirklich nur darum: Freiheit des Markts, Gleichheit der Ware Arbeitskraft, und hoffentlich Br\u00fcderlichkeit in der Preisgestaltung?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Ich lade Sie ein zu einer Zeitreise. Das Europa der Zukunft \u2013 wie wird es aussehen, wie wird es organisiert sein? Nat\u00fcrlich wollen wir ein demokratisches Europa – aber wie soll es werden? 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